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An die Sozialdemokratie I 28. September 2012

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Aus gegebenem Anlass.

An die Sozialdemokratie I

28.9.2012

An die Sozialdemokratie I, 28.9.2012

Es sind bewegte Zeiten, GenossInnen,
wenig bewegend, aber denn doch bewegt,
aufgerührt durch die Zivilgesellschaft,
die die Funktion der Sozialdemokratie,
die Lehren aus der Geschichte und Gegenwart
übernommen hat, zu einer Zeit,
in der die Angst wieder Wirklichkeit geworden ist,
die Angst vor den Haien des Kapitalismus,
die noch alles zulassen, so lange,
bis die Profite stimmen und das Volk
gehorsam kuscht, hinter den TV-Geräten,
bei Brot und Spielen aufschreien,
so lange, bis die Sponsoren die Gladiatoren
aus den Stadien vertreiben,
um dort die neuen Lager für die Ungehorsamen
zu errichten. Da nützt kein Schulterzucken,
da nützen keine Verhandlungsfloskeln,
da ist Widerstand in allen Formen
die einzige Waffe
gegen Hochverzinsungen und Derivate,
gegen die Manipulation in den Medien,
gegen Schlagzeilen-Totschlag und Rufmord.

Für Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.
Gegen Milliardäre und Spekulanten.
Für soziale Gerechtigkeit, weltweit!
Winfried Werner Linde

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Das Palaver und ein Vorschlag für ein Ergebnis 13. Dezember 2011

Posted by wwlinde in Allgemeines.
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Das Palaver

Das Wort Palaver steht für eine lange Versammlung und Beratung, mit höflichen Umgangsformen und ist nur im Deutschen negativ und abwertend besetzt.
Die derzeitige Situation in Österreich bedarf eines langen und intensiven Palavers und einer Reorganisation des Denkens in allen demokratischen Bereichen. Es darf nicht mehr um Machterhalt gehen, sondern vielmehr um die Verhinderung von Machtmissbrauch durch die Börsen und Spekulanten und auch durch die so genannten Rating-Agenturen mit ihrem Einfluss, der auch in den massenmedialen Bereich führt. Es geht um Ideale, nicht um Macht. 
So wäre das erste Ziel eines Palavers die Einrichtung einer europäischen Rating-Agentur unter der Aufsicht der Nationalbanken jedes Landes. Alles andere ist von außen oktroyiert und höhlt die Demokratie aus.
Innerstaatlich muss für Österreich ein neues Zusammenarbeits-Modell geschaffen werden. Dieses kann nur lauten: SPÖ, ÖVP und Grüne. Was in einzelnen Bundesländern funktioniert, vornehmlich in Wien und Oberösterreich, das kann auch auf Bundesebene umgelegt werden. Das bedeutet natürlich für die großen Parteien einen Verlust von Positionen und Macht.
Aber was spräche gegen einen Finanzminister Van der Bellen? Was gegen eine Familienministerin Glawischnigg? Was gegen einen Innenminister Pilz? Das sind nur Beispiele, wie man Positionen besetzen könnte – ohne dass das genannte Trio natürlich alle drei diese Ministerien besetzt, eh klar.
Rot-Grün gibt’s in Wien, Schwarz-Grün in Oberösterreich. Also: Die besten Köpfe für das beste Land in Europa.
Die Zeit drängt. Die FP lauert mit Rassismus und Ausgrenzung, mit Anti-Europa und der Zerstörung der traditionell mehrdimensionalen Kultur Österreichs und einem neuen Nationalismus, der auch „teutschdümmelnd“ ist.
Schwierige Zeiten erfordern in der Demokratie immer schwierige Entscheidungen und Schwerpunkte, die jenseits tradierten Lagedenkens liegen. Alle müssen ein gemeinsames Ziel haben: Österreich. Und alle müssen einen neuen Wert in die Regierung einführen: Idealismus.
Es geht um die Stärke der Demokratie in einer Zeit, in der die Interessensgruppen der Börsianer und Spekulanten nach der absoluten Macht greifen. Das kann nur durch eine Konzentration der demokratischen Kräfte des Landes geschehen. Nach rechts kann man politisch zwar schielen, aber gleichzeitig auch den Widerstand manifestieren.
Denn die Geschichte lehrt: Die Nazis wurden von jener Interessensgruppe finanziert, die auch jetzt wieder nach der Macht strebt.
Es geht im Österreich und Europa – das ist ein Gemeinplatz. Aber es geht auch um die Menschen, die hier wohnen. Um deren soziale Lage, um deren Alltagssicherung, um deren Wohlstand, den sie sich erarbeitet haben. Es geht um Menschlichkeit- auch so ein Gemeinplatz, aber es gibt keinen besseren und kürzeren.
Also auf zum großen Palaver – mit dem Ziel der Zusammenarbeit im Rahmen einer Verfassungs-Mehrheit. Zum Schutz der Rechte, die in dieser Verfassung stehen . . .
Winfried Werner Linde